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20.09.2018


Demokratie in der IHK Kassel-Marburg  -  Licht und Schatten

Das war ein richtig starker demokratischer Moment heute Abend in der IHK Kassel-Marburg. Und dabei spielt es zunächst keine Rolle, dass dieser Moment hart erkämpft werden musste. Aber am Ende hat die Vollversammlung über eine überfallartige und erst kurzfristig vorgelegte Satzungsänderung nicht sofort abgestimmt, sondern die Entscheidung vertagt. Gleichzeitig hat die Vollversammlung die Weichen dafür gestellt, dass über die teilweise erheblichen Veränderungen in der Satzung  (u.a. Abwahlmöglichkeit des Präsidiums, Verkleinerung des Präsidiums, Verkürzung von Ladungsfristen) in den Gremien der IHK und auch in der Vollversammlung ausführlich beraten werden kann.

Vorausgegangen war der Versuch von Teilen des Haupt- und des Ehrenamtes die fast konspirativ vorbereitete Satzungsänderung im Eiltempo durch die Vollversammlung zu schleusen. Die 34-seitige Beschlussvorlage ging erst 8 Tage vor der Sitzung an die Mitglieder der Vollversammlung. Selbst in dem ansonsten eher brav und unauffällig tätigen Präsidium regte sich Widerstand, der aber skrupellos ignoriert werden sollte. Denn ein  - Tage vor der Sitzung schriftlich gestellter - Antrag zur Vertagung der Beschlussfassung über die Satzungsänderung wurde vom Präsidenten als Sitzungsleiter zunächst schlicht unterschlagen. Nachdem dieser Antrag erneut gestellt wurde, kam es nach heftigen Auseinandersetzungen quer durch alle ansonsten fest gefügten Blöcke zu dem denkwürdigen Ergebnis. 

 

Link zur Internetseite der Wahlinitiative: "JETZT | IHK-Wahl nutzen - Zwangsbeiträge abschaffen"


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