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18.11.2016


Koalitionsvertrag Berlin ohne Pflegekammer

 

Der Koalitionsvertrag in Berlin ist ausverhandelt und die Gründung einer Pflegekammer ist vom Tisch. Aus Kreisen der Koalition verlautet, dass es sowohl vonseiten der Grünen als auch der SPD zunächst in der Fachgruppe Gesundheit und später noch in der Großen Verhandlungsrunde Versuche gegeben hat, die Gründung der Pflegekammer in den Koalitionsvertrag zu hebeln. Tatsächlich haben laut Insidern hier insbesondere die Linken erfolgreich dagegen gehalten. Von der Gründung der Pflegekammer ist im Koaltionsvertrag nun keine Rede.

Selbst wenn in der nun anlaufenden Wahlperiode noch parlamentarische Initiativen möglich sind, so ist die Gründung der Pflegekammer ohne entsprechende Vereinbarung im Koaltitionsvertrag unrealistisch.


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