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Handwerk erneut Thema im Bundestag                                       (12. 11. 2011)

 

„Weniger Bürokratie und Belastungen für den Mittelstand – Den Erfolgskurs fortsetzen“ so lautet der Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP, der am 10.11.2011 im Deutschen Bundestag auch Anlass für Redebeiträge zur Situation im Handwerk war.
Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Johanna Voß, verwies dabei erneut darauf, dass kleine und ertragsschwache Handwerksbetriebe nur scheinbar vom Beitrag zur Handwerkskammer befreit seine. Tatsächlich ergebe sich bei genauer Lektüre der Handwerksordnung, dass diese Befreiung – ohnehin nur gültig für Betriebe, die nach dem 01. 01. 2004 gegründet wurden – nur für die Minderzahl derjenigen gilt, die gemäß § 90 Abs. 3 Mitglied der Kammer seien. Alle anderen müssten ohne Rücksicht auf die Ertragslage zahlen. Der Redebeitrag der CDU-Abgeordneten und Handwerkspräsidentin aus Bielefeld, Lena Strothmann, beschäftigte sich mit abstrakten und vermeintlichen Entlastungen der Betriebe, der den Alltag der wenigsten kleinen Handwerksbetriebe tatsächlich berühren dürfte.
Welchen Respekt mancher Abgeordnete dem Wert demokratischer Wahlen auch in den Handwerkskammern entgegen bringt, machte ein Zwischenruf des CDU-Abgeordneten Volker Kauder deutlich. Als Johanna Voß  vortrug, dass in deutschen Handwerkskammern seit Kriegsende tatsächlich erst drei Mal gewählt worden sei – ansonsten hätten nur sogenannte Friedenswahlen stattgefunden, bei der die Wahl mangels ausreichender Kandidaten ganz entfallen -  war dies dem Abgeordneten Kauder der herablassende Zwischenruf „Was? So häufig?“ wert.

 

Link zur Rede von Johanna Voß (MdB, DIE LINKE)

Link zur Rede von Lena Strothmann (MdB, CDU)

Link zum Zwischenruf von Volker Kauder (MdB, CDU)

 

 

 


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